Aktenvernichtung bei AfD-Sieg: SPD plant Sabotage im Stasi-Stil!

Bei der SPD brechen alle Dämme. Die Partei heckt offenbar Pläne aus zur Aktenvernichtung in großem Stil, sollte die AfD nach den kommenden Landtagswahlen in Regierungsverantwortung kommen. Der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Sebastian Fiedler, fordert allen Ernstes die Löschung sensibler Daten von Polizei oder Verfassungsschutz, statt sie im Bestand der jeweiligen Ministerien zu belassen. „Da drücke ich lieber auf die Löschtaste“, so Fiedler. Das ist ein unverhohlener Aufruf zur Sabotage am Rechtsstaat.

Aus lauter Angst vor dem Erfolg der AfD greift man jetzt auf immer totalitärere Praktiken zurück. Das erinnert fatal an die Methoden der SED-Führung kurz vor dem Untergang der DDR. Auch die Stasi schredderte in großem Umfang Akten, um ihre Rolle bei der systematischen Unterdrückung der Bevölkerung zu verschleiern. Fast 15.000 Säcke mit Papierschnipseln lagern noch heute im Bundesarchiv.

Wir verurteilen solche Anschläge auf unsere Demokratie. Offensichtlich hat die SPD etwas zu verbergen und möchte nicht, dass bekannt wird, wie unter ihrer Führung gearbeitet wurde. Die AfD steht für ein klares Gegenprogramm: Wir verteidigen Demokratie und Rechtsstaat. Transparenz hat für uns höchste Priorität.