„Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt, der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten. Und die Einstufung als sogenannter Verdachtsfall ist nicht rechtskräftig abgeschlossen.
Trotzdem wird die AfD als Oppositionspartei nun kurz vor dem Regierungswechsel öffentlich diskreditiert und kriminalisiert. Der damit verbundene, zielgerichtete Eingriff in den demokratischen Willensbildungsprozess ist daher erkennbar politisch motiviert. Die AfD wird sich gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen.“
Es ist ein alarmierender Angriff auf unsere Demokratie: Grüne lassen sich mit Steuergeldern über sogenannte…
Es ist ein neuer Tiefpunkt grüner Planwirtschaft: Ab 2027 wird das Heizen mit Öl und…
Die Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, zur Wahl von…
Blutige Messerangriffe, eskalierende Gewalt, immer neue illegale Grenzübertritte – und die Bundesregierung simuliert Tätigkeit, während…
Was Ursula von der Leyen jetzt plant, ist ein beispielloser wirtschaftspolitischer Angriff auf Deutschland! Die…
Heizkosten, die um bis zu 27 Prozent steigen – und das mitten in einer Zeit,…