Faeser zahlt Syrien-Heimkehrern 1.700 €: Zeit für Remigration ohne Bonus!

Es ist unfassbar, wie Innenministerin Faeser (SPD) unser Steuergeld mit vollen Händen in aller Welt verteilt: Bis zu 1700 Euro können Syrien-Rückkehrer beim Bundesamt für Migration für Flüchtlinge (BAMF) beantragen – die Behörde gehört zum Geschäftsbereich des Faeser-Ministeriums. Doch zusätzlich zur faktischen Rückkehrprämie kann auch die Übernahme von Flugtickets und sonstigen Reisekosten beantragt werden. Pro Familie kann eine Summe von bis zu 4000 Euro ausgezahlt werden. Wohlgemerkt: Davon profitieren auch ausreisepflichtige Syrer – also Menschen, die hier gar kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben.

Im vergangenen Jahr erhielten sogar kriminelle abgeschobene Afghanen dank der damaligen Ampel-Regierung ein „Handgeld“ in Höhe von 1000 Euro – zu den Profiteuren gehörte auch der Vergewaltiger einer 11-Jährigen. Besonders an diesem skandalösen Beispiel zeigt sich übrigens die himmelschreiende Verlogenheit der CDU: Nach außen empörten sich auch CUD-Politiker über das Vergewaltiger-Handgeld, doch in einer Bund-Länder-Schalte hatten auch CDU-geführte Innenministerien den Vorschlag unterstützt. Dieses falsche Spiel betreibt die CDU seit Jahren immer und immer wieder – deshalb muss jedem klar sein: Mit einem Kanzler Merz wird sich an der Kuschelpolitik gegenüber illegalen Migranten und Gewalttätern nicht das Geringste ändern! Schon deshalb nicht, weil die CDU es gar nicht erwarten kann, mit SPD und Grünen ins Bett zu steigen.

Nur die AfD sagt ganz klar: Es ist Zeit für konsequente Rückführungen ohne jegliche Prämien! Es müssen alle rechtlichen Spielräume genutzt werden, um illegale oder straffällige Migranten in ihre Heimat zurückzuführen. Wir können es uns nicht leisten, dass ganze ausländische Großstädte vom Bürgergeld leben, während unsere Rentner verarmen, unsere Familien in Existenznot geraten und unsere Straßen und Brücken verfallen. Es ist Zeit, dass unser Land und unsere Interessen wieder an erster Stelle stehen!