„Im großen Stil“ wollte Bundeskanzler Scholz angeblich abschieben – so verkündete es ein großes Nachrichtenmagazin auf der Titelseite. Mehr als ein Jahr später wird klar: Die Versprechungen waren nichts als Lug und Trug! Der angebliche Durchbruch, den Scholz mit Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud bei Gesprächen über Rückführungen erzielt haben will, entpuppt sich als Flop. Abschiebungen ans Horn von Afrika finden nicht oder nur minimal statt, weil weiterhin ein Rücknahmeabkommen fehlt.
Laut Angaben des Hessischen Innenministeriums stellt Somalia schlichtweg keine Dokumente aus oder verlangt eine Erklärung, dass die betroffene Person freiwillig ausreist – was nichts anderes als die systematische Sabotage von Abschiebungen bedeutet. Kurzum: Es bleibt alles beim Alten. Scholz und seine SPD wollen keine konsequenten Maßnahmen gegen illegale Massenmigration ergreifen – und dennoch will die Merz-CDU die SPD auf den Regierungssesseln halten!
Eine mögliche Koalition aus Union und SPD würde bedeuten, dass es weitergeht mit explodierender Gewalt und Horrortaten wie in Aschaffenburg, Magdeburg, Solingen oder München. Wir können diese Nebelkerzen nicht mehr ertragen – und Deutschland kann sich keine weitere Koalition der Wahlbetrüger mehr leisten. Nur mit der AfD werden illegale und straffällige Migranten abgeschoben!
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