Es ist kaum zu fassen, wie diese Bundesregierung unter Friedrich Merz das Geld der Steuerzahler zum Fenster hinauswirft. Jetzt wird also die E-Auto-Prämie neu aufgelegt, angeblich um „sozial gerecht“ den Absatz anzukurbeln. In Wahrheit ist es eine Subvention für ein Produkt, das ohne staatliche Zwangsbeatmung am Markt längst gescheitert wäre. Während der normale Bürger unter hohen Lebenshaltungskosten ächzt, sollen nun wieder Milliarden in eine Technologie fließen, die viele gar nicht wollen oder sich trotz Zuschuss schlicht nicht leisten können. Das ist keine Wirtschaftspolitik, das ist ideologische Planwirtschaft pur, die wir zutiefst ablehnen.
Schaut man sich die Details an, wird der Irrsinn noch deutlicher. Es wird ein bürokratisches Monster geschaffen, mit Einkommensgrenzen und Kinder-Boni, das am Ende vor allem einem nutzt: der chinesischen Automobilindustrie. Da chinesische Hersteller oft günstiger produzieren, fließt deutsches Steuergeld direkt nach Fernost, während unsere eigene, stolze Automobilindustrie durch unrealistische Vorgaben und das Verbrenner-Verbot weiter an die Wand gedrückt wird. Wer keine eigene Ladeinfrastruktur hat oder auf dem Land lebt, schaut bei dieser Förderung ohnehin in die Röhre und darf das teure Spielzeug der anderen mitfinanzieren.
Wir als AfD fordern eine sofortige Rückkehr zur Vernunft und zur echten Sozialen Marktwirtschaft. Das bedeutet: Schluss mit einseitigen Subventionen für E-Autos und weg mit dem ideologischen Verbot des Verbrennungsmotors. Der Markt und der technologische Fortschritt müssen entscheiden, welcher Antrieb sich durchsetzt, nicht der Umweltminister am grünen Tisch. Wir wollen unsere Schlüsselindustrie schützen und Technologieoffenheit garantieren, damit Mobilität für jeden Bürger bezahlbar und frei wählbar bleibt.