Ausweisungs-Offensive war nur ein Bluff: Nur mit der AfD starten die Abschiebeflieger!

Es war alles nur eine lächerliche Wahlkampf-Show: „Im großen Stil“ müsse künftig abgeschoben werden, tönte Bundeskanzler Scholz im Oktober 2023. Aktuelle Zahlen beweisen jedoch, dass er die Bevölkerung mit diesem Versprechen wieder einmal nur betrogen hat. Die Zahl der Rückführungen bleibt auch in den ersten neun Monaten des Jahres auf einem extrem niedrigen Niveau: Nur 16.536 Personen wurden abgeschoben – demgegenüber stehen mehr als 230.000 ausreisepflichtige Ausländer. Bei dieser Zahl muss man zusätzlich bedenken, dass eine große Zahl illegaler Ausländer bereits durch Faesers „Chancenaufenthaltsrecht“ einen Aufenthaltstitel erhielt. Diese Personengruppe zählt dann nicht mehr zu den Ausreisepflichtigen.

Ob Scholz, Faeser oder Merz: Mit einer endlosen Aneinanderreihung von Nebelkerzen wollen die Verursacher und Unterstützer der Massenmigration ihre wirkliche Rolle vertuschen. Die CDU hat mit der Grenzöffnung 2015 und den darauffolgenden Jahren unser Land destabilisiert und dafür gesorgt, dass Messerangriffe und Gruppenvergewaltigungen zum schrecklichen Alltag gehören. Die Ampel-Parteien setzten diese Politik kaltschnäuzig fort – und nun wollen die Schlepper- und Schleuserparteien so tun, als hätten sie damit gar nichts zu tun.

Die Union hätte längst die Möglichkeit, gemeinsam mit der AfD eine parlamentarische Mehrheit im Bundestag zu nutzen und die Grenzen zu schließen – doch Merz und seine Entourage kuschen, weil ihnen in Wahrheit der politische Wille fehlt, die Massenmigration zu stoppen. Die etablierten Parteien versprechen uns Abschiebeflieger und liefern nur lahme E-Autos. Nur mit der AfD heben die Abschiebeflieger wirklich ab!